Europäische Parteien

English

Von Manuel Müller
Dieser Text wurde am 1. Oktober 2024 zuletzt aktualisiert.

Zusammensetzung der drei wichtigsten EU-Organe nach Parteien bzw. Fraktionen.

Stand: Juli 2023.

Die Voraussetzungen für die Anerkennung von europäischen Parteien sind in der Verordnung über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen geregelt. Unter anderem müssen europäische Parteien:

• in mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments, des nationalen Parlaments oder regionaler Parlamente vertreten sein oder bei der letzten Europawahl in mindestens sieben Mitgliedstaaten drei Prozent der Stimmen erreicht haben;
• bei ihren Tätigkeiten im Einklang mit den EU-Grundwerten stehen;
• die Absicht haben, an Europawahlen teilzunehmen.

Im Europäischen Parlament bilden die Abgeordneten einer europäischen Partei in der Regel gemeinsam eine Fraktion. Dafür sind nach der Geschäftsordnung des Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erforderlich. Allerdings sind Parteien und Fraktionen nicht immer deckungsgleich: In mehreren Fällen bilden zwei europäische Parteien eine Fraktionsgemeinschaft; außerdem umfassen derzeit alle Fraktionen auch einige Mitglieder, die nicht in einer europäischen Partei organisiert sind.

Die europäischen politischen Stiftungen sind jeweils fest mit einer Partei verbunden und ergänzen deren Tätigkeit, indem sie zum Beispiel Studien durchführen oder Veranstaltungen organisieren. Wie die europäischen Parteien haben auch die Stiftungen Anspruch auf eine Teilfinanzierung aus dem Haushalt der EU.

Seit 2017 müssen sich europäische Parteien und Stiftungen bei der EU-Parteienbehörde registrieren lassen, die über ihre Anerkennung und über die Höhe der finanziellen Zuschüsse aus dem EU-Haushalt entscheidet. Derzeit sind zwölf Parteien bei der Behörde registriert (Stand: Oktober 2024). Zuletzt kamen im September 2024 die rechtsextreme Europa der Souveränen Nationen (ESN) sowie die Allianz der Europäischen Linken für die Menschen und den Planeten (ELA), die sich von der Partei der Europäischen Linken abgespalten hat, neu hinzu.

Die folgende Tabelle bietet einen Überblick über die politischen Parteien auf europäischer Ebene, ihre Fraktionen im Europäischen Parlament sowie die ihnen zugehörigen politischen Stiftungen. Die Reihenfolge der Parteien in der Tabelle folgt ihrer ungefähren politischen Ausrichtung auf einer Links-Rechts-Skala. Die Abkürzung des Parteinamens ist außer auf Deutsch auch – wo abweichend – in englischer und französischer Sprache angegeben. Lässt man den Mauszeiger auf dem Bildschirm kurz regungslos über der Abkürzung ruhen, erscheinen der volle englische und französische Name als Mouseover-Text. Rechts in der Tabelle sind zur besseren Einordnung die nationalen Mitgliedsorganisationen der europäischen Parteien in den fünf größten EU-Mitgliedstaaten aufgeführt. Auch deren vollständige Namen können als Mouseover sichtbar gemacht werden.

Partei		Fraktion	Politische Stiftung	Mitgliedsparteien in
				DE	FR	IT	ES	PL
Europäische Linke Allianz für die Menschen und den Planeten	ELA AEL	Die Linke (GUE/NGL)	–		LFI		Pod	Razem
Partei der Europäischen Linken	EL GE	Die Linke (GUE/NGL)	transform! europe	Linke	PCF GRS	PRC	IU u.a.
Europäische Grüne Partei	EGP PVE	Die Grünen / Europäische Freie Allianz (G/EFA)	Green European Foundation (GEF)	Grüne	EELV	EV	Equo, EV	Z
Europäische Freie Allianz	EFA ALE	Die Grünen / Europäische Freie Allianz (G/EFA)	Centre Maurits Coppieters (CMC)	BP, SSW	PNC, UV u.a.	STF, PA u.a.	ERC, EA, BNG u.a.
Sozialdemokratische Partei Europas	SPE PES, PSE	Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)	Foundation of European Progressive Studies (FEPS)	SPD	PS	PD, PSI	PSOE	NL
Europäische Demokratische Partei	EDP PDE	Renew Europe (RE)	Institute of European Democrats (IED)	FW	MoDem	IV, Ic’è	PNV, CC, CpG	SD
Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa	ALDE	Renew Europe (RE)	European Liberal Forum (ELF)	FDP	UDI, PR	Az, +E u.a.	C’s
Europäische Volkspartei	EVP EPP, PPE	Europäische Volkspartei (EVP)	Wilfried Martens Centre for European Studies (CES)	CDU, CSU	LR	FI, SVP u.a.	PP	PO, PSL
Europäische Christliche Politische Bewegung	ECPB ECPM, MPCE	Europäische Konservative und Reformer (EKR)	Sallux	BʼC, Familie	VIA	IdeA	V, Más	PR UPR
Europäische Konservative und Reformer	EKR ECR, CRE	Europäische Konservative und Reformer (EKR)	New Direction	WB		FdI		PiS
Patriots.eu	P	Patrioten für Europa (PfE)	Fondation Identité et Démocratie		RN	Lega	Vox
Europa der Souveränen Nationen	ESN	Europa der Souveränen Nationen (ESN)	–	AfD	Rec!			NN

Bilder: Eigene Grafiken.