Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre: Prognose für das Europäische Parlament (November 2014)

Stand: 18.11.2014

Die folgende Tabelle zeigt – aufgeschlüsselt nach nationalen Einzelparteien – eine Prognose für die Sitzverteilung zwischen den Fraktionen im nächsten Europäischen Parlament. Da es bis heute keine gesamteuropäischen Wahlumfragen gibt, basiert sie auf aggregierten nationalen Umfragen und Wahlergebnissen aus allen Mitgliedstaaten. Wie die Datengrundlage für die Länder im Einzelnen aussieht und nach welchen Kriterien die nationalen Parteien den europäischen Fraktionen zugeordnet wurden, ist im Kleingedruckten am Ende dieser Seite aufgeschlüsselt.

Spanien und Ungarn

Gegenüber der letzten Prognose im September 2014 gab es vor allem in zwei Mitgliedstaaten größere Bewegungen bei den Umfragewerten der Parteien: Zum einen führten die Proteste über die geplante Internet-Steuer in Ungarn zu einem deutlichen Sympathieverlust der Regierungspartei Fidesz (EVP), wovon vor allem die LMP (EGP), aber auch die Rechtsaußenpartei Jobbik profitierten. Zum anderen erfuhr in Spanien die erst kurz vor der Europawahl im Mai gegründete Linkspartei Podemos einen massiven Aufschwung und ist nun in den Umfragen mit den etablierten Parteien PP (EVP) und PSOE (SPE) gleichauf – oder sogar knapp in Führung.

Darüber hinaus machte auch in Griechenland die linke Syriza weitere Zugewinne; sie liegt nun mit einigem Vorsprung vor der ND (EVP) auf dem ersten Platz. In Italien wiederum gab es zwar nur geringe Veränderungen in den Umfragewerten. Bei einer jetzt stattfindenden Europawahl würden diese sich jedoch stark in der Sitzverteilung niederschlagen. So käme das Linksbündnis aus SEL und RC, das im Mai als Unʼaltra Europa con Tsipras ins Europäische Parlament einzog, jetzt wieder knapp über die nationale Vierprozenthürde. Das christdemokratische Bündnis NCD-UdC (EVP) hingegen würde nun knapp an der Hürde scheitern.

Gewinne der Linken, Verluste der EVP

Dank des guten Abschneidens in Südeuropa ist die Linksfraktion GUE/NGL auch insgesamt der größte Umfragegewinner der letzten Wochen. Mit nun 60 Sitzen (+7) überholt sie in der Prognose die rechtskonservative EKR-Fraktion, die ihren seit der Europawahl anhaltenden Abwärtstrend fortsetzt (59 / –2). Insbesondere konnte die polnische EKR-Mitgliedspartei PiS ihre Verluste von September nicht wieder aufholen und liegt in den Umfragen nun recht deutlich hinter der regierenden PO (EVP).

Europaweit jedoch fällt die Europäische Volkspartei deutlich zurück (212 / –11), was vor allem auf die schlechten Umfragewerte in Spanien, Italien und Ungarn zurückzuführen ist. Nachdem sie im September noch sehr gut abgeschnitten hatte, liegt die EVP damit nun deutlich unterhalb ihrer Ergebnisse bei der Europawahl im Mai. Die Grünen/EFA, die seit Mai ebenfalls einen deutlichen Abwärtstrend mitmachten, können sich nun hingegen wieder stabilisieren (42 / +3). Grund dafür sind vor allem die guten Werte der ungarischen LMP, aber auch der anhaltende Aufstieg der kroatischen grünen Partei OraH. Und auch die rechte EAF legt noch einmal zu (43 / +3). Sie hätte jedoch nach der Prognose weiterhin zu wenig nationale Mitgliedsparteien, um eine eigene Fraktion im Parlament zu gründen. Bei der sozialdemokratischen S&D, der liberalen ALDE und der nationalpopulistischen EFDD schließlich gibt es in der Prognose nur geringe Veränderungen.

Einige Neuzuordnungen

Gegenüber der letzten Prognose wurde die Fraktionszuordnung einiger Parteien angepasst. Nach ihrem Austritt aus der EFDD-Fraktion findet sich die lettische ZZS nun in der Spalte der „sonstigen Fraktionslosen“. Die erst vor wenigen Monaten neu gegründete slowenische Regierungspartei SMC wiederum hat sich unter anderem im Zuge der Anhörung der Kommissarin Violeta Bulc der liberalen ALDE angenähert und erscheint nun (obwohl sie formell bislang noch kein ALDE-Mitglied ist) in deren Spalte. Die polnische KNP wird in der Prognose weiterhin als fraktionslos geführt, auch wenn einer ihrer vier derzeitigen Europaabgeordneten sich der EFDD-Fraktion angeschlossen hat.

Und noch eine kleine Neuerung: In der Tabelle wird nun zwischen „sonstigen Fraktionslosen“ und „weiteren Parteien“ unterschieden. „Sonstige Fraktionslose“ sind Parteien, die schon jetzt als Fraktionslose im Parlament vertreten sind oder bei denen aufgrund ihrer politischen Ausrichtung absehbar ist, dass sie bei einer Wahl ins Parlament fraktionslos bleiben würden. Als „weitere Parteien“ erscheinen hingegen solche Gruppierungen, die bis jetzt noch nicht im Parlament vertreten sind, keiner europäischen Partei angehören und bei denen auch sonst nicht deutlich erkennbar ist, welcher Fraktion sie sich gegebenenfalls anschließen würden. Die bisherige Spalte „Fraktionslose (nationalkonservativ)“ wurde aufgelöst; die darin enthaltenen Parteien wurden den Spalten „Sonstige Fraktionslose“ oder „weitere Parteien“ zugeordnet.

	GUE/ NGL	G/EFA	S&D	ALDE	EVP	ECR	EFDD	fʼlos EAF	fʼlos sonst.	Weitere
EP heute	52	50	191	68	220	70	48	37	15	–
Sept. 14	53*	39*	196*	67*	223*	61*	47	40	15	10
Nov. 14	60*	42*	195*	69*	212*	59*	47	43	16	8
DE	8 Linke 1 Tiersch	9 Grüne 1 ödp 1 Piraten	23 SPD	3 FDP 1 FW	39 CDU/CSU	7 AfD 1 Familie			1 Partei 1 NPD
FR	4 FG	6 EELV	13 PS	7 MD-UDI	20 UMP			24 FN
GB	1 SF	3 Greens 3 SNP	19 Lab 1 SDLP	2 LibDem		17 Cons	26 UKIP		1 DUP
IT	3 SEL-RC		33 PD		12 FI 1 SVP		16 M5S	8 LN
ES	2 IU 15 Pod.	2 ERC 1 ICV	13 PSOE	3 UPyD 2 Cʼs 1 CDC 1 PNV	14 PP
PL			5 SLD		21 PO 4 PSL	18 PiS			3 KNP
RO			16 PSD	1 Diaconu	6 PNL 5 PDL 2 PMP 2 UDMR
NL	3 SP 1 PvdD	1 GL	2 PvdA	4 D66 4 VVD	4 CDA	1 CU 1 SGP		5 PVV
EL	8 Syriza		1 Eliá 2 Potami		6 ND	1 ANEL			1 KKE 2 XA
BE		1 Groen 1 Ecolo	1 sp.a 3 PS	3 OpenVLD 3 MR	2 CD&V 1 CDH 1 CSP	4 N-VA		1 VB
PT	2 CDU 1 BE		9 PS		7 PSD 2 CDS-PP
CZ	3 KSČM		5 ČSSD	6 ANO	2 TOP09 2 KDU-ČSL	2 ODS				1 Úsvit
HU		3 LMP	2 MSZP 2 DK		9 Fidesz				5 Jobbik
SE	1 V	2 MP	6 S	1 FP 1 C	5 Mod 1 KD		3 SD
AT		2 Grüne	5 SPÖ	1 Neos	5 ÖVP			5 FPÖ
BG			3 BSP	3 DPS	6 GERB 1 RB	1 BBZ			1 Ataka	1 ABV 1 PF
DK	1 FmEU	1 SF	3 S	3 V 1 RV 1 LA	1 K	2 DF
FI	1 Vas	1 Vihr	2 SDP	3 Kesk 1 SFP	3 Kok	2 PS
SK			7 SMER		2 KDH 1 M-H	1 OĽ				2 Sieť
IE	3 SF			2 FF	3 FG					3 Unabh.
HR		3 ORaH	3 SDP		5 HDZ
LT			4 LSDP	2 DP 1 LRLS	2 TS-LKD		2 TT
LV			3 SC		3 V	1 TB			1 ZZS
SI			1 SD	3 SMC 1 DeSUS	2 SDS 1 NSi-SLS
EE			2 SDE	2 RE 1 KE	1 IRL
CY	2 AKEL		1 DIKO 1 EDEK		2 DISY
LU		1 Gréng	1 LSAP	1 DP	3 CSV
MT			3 PL		3 PN

Legende

GUE/NGL	Vereinigte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke
G/EFA	Die Grünen / Europäische Freie Allianz
S&D	Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament
ALDE	Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
EVP	Europäische Volkspartei (Christdemokraten)
ECR	Europäische Konservative und Reformisten
EFDD	Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
fʼlos (EAF)	fraktionslos (Europäische Allianz für Freiheit und nahestehende Parteien)
fʼlos (sonst.)	sonstige fraktionslose Parteien
Weitere	derzeit nicht im Parlament vertretene Parteien ohne klare Zuordnung auf europäischer Ebene

Für die Bildung einer eigenständigen Fraktion sind nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedstaaten erforderlich. Mit einem Asterisk (*) gekennzeichnete Gruppierungen würden nach der Prognose diese Bedingungen erfüllen. Andere Gruppierungen müssten gegebenenfalls nach der Europawahl zusätzliche Abgeordnete (z. B. aus der Spalte „Weitere“) für sich gewinnen, um sich als Fraktion konstituieren zu können.

Verlauf

	GUE/NGL	G/EFA	S&D	ALDE	EVP	ECR	EFDD	fʼlos EAF	fʼlos  sonst.	Weitere
18.11.2014	60	42	195	69	212	59	47	43	16	8
23.09.2014	53	39	196	67	223	61	47	40	15	10
28.07.2014	56	47	191	75	215	66	44	40	13	4
EP 01.07.14	52	50	191	67	221	70	48	37	15	–
	GUE/NGL	G/EFA	S&D	ALDE	EVP	ECR	EFD	fʼlos EAF	fʼlos nat.kons.	fʼlos sonst.
Europawahl	53	50	191	66	210	44	33	38	16	50
19.05.2014	49	48	202	70	215	39	29	34	16	49
12.05.2014	46	45	212	78	216	39	28	34	9	44
07.05.2014	48	45	213	78	213	38	27	32	13	44
28.04.2014	51	40	214	75	210	42	26	34	13	46
21.04.2014	48	44	215	74	216	41	26	34	12	41
14.04.2014	50	43	216	72	218	41	27	33	12	39
07.04.2014	51	45	212	72	219	39	27	33	14	39
	GUE/NGL	G/EFA	S&D	ALDE	EVP	ECR	EFD	fʼlos  rechts	fʼlos nat.kons.	fʼlos sonst.
02.04.2014	55	48	213	72	213	43	28	35	12	32
27.03.2014	58	44	213	72	212	43	28	36	12	33
19.03.2014	58	43	215	71	211	39	30	33	7	44
14.03.2014	56	43	219	69	211	41	25	36	7	44
27.02.2014	57	45	214	70	214	44	24	35	9	39
15.02.2014	52	41	213	76	212	42	28	34	13	40

Hinweise: Die Zeile „Europawahl“ kennzeichnet das Ergebnis der Europawahl am 22. bis 25. Mai 2014 mit derselben Fraktionszuordnung der nationalen Parteien, die auch den vorherigen Prognosen zugrundelag. Nach der Wahl schlossen sich zahlreiche Parteien allerdings neuen Fraktionen an, was in den Prognosen nur teilweise mit eingerechnet war. Die Sitzverteilung zum Zeitpunkt der Konstituierung des Parlaments, die in der Zeile „EP 01.07.14“ dargestellt ist, weicht deshalb von diesem Ergebnis ab.
Vor der Europawahl 2014 wurden die „weiteren Parteien“ jeweils einer Gruppierung zugeordnet; sofern überhaupt keine Zuordnung möglich war, wurden sie als „fraktionslos (sonstige)“ geführt. Die Gruppe „fraktionslos (EAF)“ ab 7.4.2014 deckt sich weitgehend mit der Gruppe „fraktionslos (rechts)“ bis 2.4.2014, mit folgenden Unterschieden: Die Parteien der äußersten Rechten wurden bis 2.4.2014 als „fraktionslos (rechts)“ eingruppiert, ab 7.4.2014 als „fraktionslos (sonstige)“. Parteien der EFD, die für die Zeit nach der Europawahl 2014 eine Zusammenarbeit mit der EAF angekündigt haben, wurden bis 2.4.2014 unter „EFD“ eingruppiert, ab 7.4.2014 als „fraktionslos (EAF)“. Die Gruppe „fraktionslos (nat.kons.)“ kennzeichnet nationalkonservative Parteien ohne klare Zugehörigkeit auf europäischer Ebene, bei denen zu erwarten ist, dass sie sich einer der Gruppierungen ECR, EFD oder EAF anschließen werden.

Datengrundlage

Soweit verfügbar, wurde bei der Sitzberechnung für jedes Land jeweils die jüngste Umfrage zu den Wahlabsichten für das Europäische Parlament herangezogen. In Ländern, wo es keine spezifischen Europawahlumfragen gibt oder wo die letzte solche Umfrage mehr als ein Jahr zurückliegt, wurde stattdessen die jüngste verfügbare Umfrage für die Wahl zum nationalen Parlament verwendet. Wo mehr als eine Umfrage erschienen ist, wurde der Durchschnitt aller Umfragen aus den letzten zwei Wochen vor der jüngsten Umfrage berechnet. Für Mitgliedstaaten, für die sich überhaupt keine Umfragen finden lassen, wurde auf die Ergebnisse der letzten nationalen Parlaments- oder Europawahl zurückgegriffen.
In der Regel wurden die nationalen Umfragewerte der Parteien direkt auf die Gesamtzahl der Sitze des Landes umgerechnet. In Ländern, wo die Wahl in regionalen Wahlkreisen ohne Verhältnisausgleich erfolgt (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Belgien, Irland), werden regionale Umfragedaten genutzt, soweit diese verfügbar sind. Wo dies nicht der Fall ist, wird die Sitzzahl für jeden Wahlkreis einzeln berechnet, dabei aber jeweils die nationalen Gesamt-Umfragewerte herangezogen.
Nationale Sperrklauseln, soweit vorhanden, werden in der Prognose berücksichtigt. In Ländern, in denen es üblich ist, dass Parteien zu Wahlen in Listenverbindungen antreten, werden der Prognose jeweils die am plausibelsten erscheinenden Listenverbindungen zugrunde gelegt.
Da es in Deutschland bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt, können Parteien bereits mit weniger als 1 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europäischen Parlament gewinnen. Mangels zuverlässiger Umfragedaten wird für diese Kleinparteien in der Prognose jeweils das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen (je 1 Sitz für Tierschutzpartei, ödp, Piraten, FW, Familienpartei, PARTEI und NPD). In England haben wegen der Unterschiede im Wahlrecht einige Parteien nur bei Europawahlen echte Chancen, Mandate zu gewinnen. In Umfragen zu nationalen Wahlen schneiden diese Parteien deshalb strukturell deutlich schlechter ab als bei der Europawahl. Dies gilt vor allem für UKIP und Greens. Um dies zu kompensieren, wird in der Prognose für die Greens stets das Ergebnis der Europawahl herangezogen (3 Sitze). Für UKIP werden die aktuellen Umfragewerte für nationale Wahlen verwendet, aber für die Prognose mit dem Faktor 3 multipliziert.
Die folgende Übersicht führt die Datengrundlage für die Mitgliedstaaten im Einzelnen auf:
Deutschland: nationale Umfragen, 1.-16.11..2014, Quelle: Wikipedia.
Frankreich: Ergebnisse der Europawahl 2014.
Vereinigtes Königreich, England: nationale Umfragen, 4.-17.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Wales: regionale Umfragen für das nat. Parlament, 11.-22.9.2014, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Schottland: regionale Umfragen für das nat. Parlament, 29.10.-4.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Vereinigtes Königreich, Nordirland: regionale Umfragen für das nat. Parlament, Sept. 2014, Quelle: Wikipedia.
Italien: nationale Umfragen, 3.-16.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Spanien: nationale Umfragen, 29.10.-10.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Polen: nationale Umfragen, 5.-13.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Rumänien: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Niederlande: nationale Umfragen, 6.-16.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Griechenland: nationale Umfragen, 30.10.-12.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Belgien: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Portugal: nationale Umfragen, 10.-11.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Tschechien: nationale Umfragen, 1.-12.11.2014, Quelle: Sanep / Median. 
Ungarn: nationale Umfrage, Nov. 2014, Quelle: politics.hu.
Schweden: nationale Umfragen, 3.-13.11.2014, Quelle: Svensk Opinion.
Österreich: nationale Umfragen, 14.-15.11.2014, Quelle: neuwal.
Bulgarien: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 5.10.2014.
Dänemark: nationale Umfragen, 29.10.-9.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Finnland: nationale Umfragen, 16.-28.10.2014, Quelle: Wikipedia.
Slowakei: nationale Umfrage, 22.10.2014, Quelle: Focus Research.
Irland: nationale Umfragen, 26.10.-2.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Kroatien: nationale Umfragen, 24.10.-7.11.2014, Quelle: Wikipedia.
Litauen: nationale Umfrage, 12.10.2014, Quelle: Vilmorus.
Lettland: nationale Umfrage, Aug. 2014, Quelle: Latvian Facts. 
Slowenien: Ergebnisse der nationalen Parlamentswahl, 13.7.2014.
Estland: nationale Umfrage, Nov. 2014, Quelle: Erakonnad.
Zypern: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Luxemburg: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.
Malta: Ergebnisse der Europawahl, 25.5.2014.

Zusammensetzung der Fraktionen

Nationale Parteien, die bereits im Europäischen Parlament vertreten sind, werden in der Prognose ihrer derzeitigen Fraktion zugerechnet, es sei denn, sie haben ausdrücklich ihren Entschluss zu einem Fraktionswechsel nach der nächsten Wahl erklärt. Nationale Parteien, die derzeit nicht im Europäischen Parlament vertreten sind, aber einer europäischen Partei angehören oder ihr in der politischen Ausrichtung sehr nahe stehen, werden der Fraktion der entsprechenden europäischen Partei zugeordnet. In Fällen, bei denen sich die Mitglieder einer nationalen Liste nach der Wahl voraussichtlich auf mehrere Fraktionen aufteilen werden, wird jeweils die am plausibelsten scheinende Verteilung zugrundegelegt. Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind und bei denen die Zuordnung zu einer bestimmten Fraktion unklar ist, werden als „Weitere Parteien“ eingeordnet. Diese Zuordnungen folgen zum Teil natürlich auch einer subjektiven Einschätzung der politischen Ausrichtung der Parteien. Jeder Leserin und jedem Leser sei es deshalb selbst überlassen, sie nach eigenen Kriterien zu korrigieren.

Bilder: Eigene Grafiken.